Kein erfolgreicher Kampf gegen den Klimawandel ohne die Schiene

02.09.2019

Sören Bartol ist Zu Gast bei Freunden im Netzwerk Europäischer Eisenbahnen

Der Stolz ist Sören Bartol, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, auch noch nach vielen Monaten anzuhören: der aktuelle Koalitionsvertrag im Bund sei der eisenbahnfreundlichste, den es je gab. Bartol hatte mit daran geschrieben. Er beschäftige sich von Beginn seiner Abgeordnetentätigkeit vor knapp 17 Jahren mit Eisenbahn und bei allen Rückschlägen müsse festgestellt werden, dass schon viel erreicht worden sei. Die Trassenpreisförderung sei erfolgreich auf die Schiene gebracht worden. Er wisse aber auch, dass Papier geduldig sei und Koalitionsverträge keine absolute Garantie dafür böten, dass das Vereinbarte auch umgesetzt werde. Bei der nun geplanten zehnjährigen Finanzierung der Modernisierungsinvestitionen in das bestehende Netz sei gegenüber dem ersten Entwurf schon eine Schippe draufgelegt worden. Er habe sich gewünscht, noch eine weitere Schippe draufzulegen. Peter Westenberger, Geschäftsführer des Netzwerks Europäischer Eisenbahnen (NEE), drängte auf eine höhere Geschwindigkeit und erinnerte daran, dass bis zu der im Koalitionsvertrag versprochenen Realisierung der ersten Maßnahmen für das 740-m-Netz („bis 2020“) nicht mehr viel Zeit bleibe.

Bartol betonte auch die besondere Bedeutung der Schiene im Kampf gegen den Klimawandel. Hier werde es am kurz bevorstehenden 20. September eine sehr wahrscheinlich entscheidende Sitzung des Klimakabinetts geben. Er halte es für kurzsichtig, dabei darauf zu hoffen, dass andere Sektoren für den Verkehrssektor Klimagase einsparten. Stattdessen sei es überfällig, dass der Verkehrssektor endlich selbst auch bei diesem Thema liefere. Er sei schon jetzt auf die Ergebnisse gespannt, aber eines sei ihm klar: ohne die Schiene werde es nicht gehen können, auch weil kein anderer Verkehrsträger so klimaeffizient große Tonnagen über weite Strecken transportieren könne. Das Protokoll vermerkte Unruhe unter den Zuhörern, als Bartol herausrutschte, die Deutsche Bahn sei „sein“ Unternehmen. Gemeint sei natürlich, korrigierte er sich schnell, dass die Deutsche Bahn als im Staatseigentum stehendes Unternehmen allen Bürgerinnen und Bürgern gehöre. In der Folge ergab sich eine muntere Diskussion über die Frage, ob der Bund richtig in der Rolle als Verkehrsunternehmer ist. Westenberger sprach sich für eine klare Trennung aus: Staatliche Verantwortung für die natürlichen Monopole bei den Infrastrukturen und fairen Wettbewerb zwischen Verkehrsunternehmen. Die Öffnung der Verkehrsgesellschaften der Deutschen Bahn für externe Investoren sei dafür die richtige Strategie.

Um Bartol reden zu hören hatten sich über 50 Gäste aus Politik, Unternehmen, Verbänden, Wissenschaft und Medien in der Geschäftsstelle des Verbandes versammelt.

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