Netzwerk Privatbahnen will Eisenbahn-TÜV statt EBA

10.01.2011

Einzelne Aufgaben der technischen Überwachung von Eisenbahnfahrzeugen sollten künftig wie beim Straßenverkehr von freien Wirtschaftsunternehmen wahrgenommen werden statt vom EBA - Meldung aus dem DVZ-Rundbrief Nr. 1 vom 7. Januar 2011.

Für eine Übertragung von Aufgaben des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) bei der Zulassung und technischen Überwachung von Eisenbahnfahrzeugen auf technische Überwachungsunternehmen setzt sich das Netzwerk Privatbahnen ein. Diese Aufgaben müsse die freie Wirtschaft analog zum Straßenverkehr nach für alle geltenden gesetzlichen Regelungen wahrnehmen. Die Eisenbahnunternehmen berichten von teilweise recht rüdem Umgang von Mitarbeitern der Behörde mit den Antragstellern und sehr restriktiver Auslegung von Vorschriften. Aus Angst vor Retorsionsmaßnahmen halten sich aber alle bedeckt. Netzwerk-Geschäftsführer Alexander Kirfel kam mit der Forderung auf einer Sitzung der Monopolkommission kurz vor Weihnachten heraus. Vertreten waren dabei auch die DB sowie andere Eisenbahnverbände. Aus den Kreisen der Teilnehmer soll es keinen Widerspruch gegeben haben.