Anreizsystem: Wettbewerbsbahnen fordern, dass DB Netz an den Gesprächstisch zurück kehrt

15.06.2018

Unter Störungen des geplanten Bahnbetriebs leiden zahllose Kunden im Personen- und Güterverkehr jeden Tag: Weichen- und Signalstörungen, verspätete Lokführer, liegen gebliebene Züge, Türstörungen, umgestürzte Bäume, Stromausfälle bis hin zu Suiziden bringen den Plan und damit die Pläne von Reisenden, Verladern und Bahnunternehmen durcheinander. Ausgehend davon, dass nicht alle Störungen auf „höhere Gewalt“ zurück zu führen sind bzw. nicht schnelle beseitigt werden können, verlangt die EU in Artikel 35 der Richtlinie zur Schaffung eines einheitlichen Europäischen Eisenbahnraums (2012/34/EU) die Schaffung eines so genannten  Anreizsystems. „Leistungsabhängige Bestandteile“ des Trassenpreises, also der Schienenmaut, müssen demnach „den Eisenbahnunternehmen und den Infrastrukturbetreibern Anreize zur Minimierung von Störungen und zur Erhöhung der Leistung des Schienennetzes bieten“.

Zugleich hat der EU-Gesetzgeber auch bestimmt, dass die Eckwerte von „Strafen für Störungen des Netzbetriebs oder Entschädigungen für von Störungen betroffene Unternehmen und eine Bonusregelung für Leistungen, die das geplante Leistungsniveau übersteigen“ zwischen den Beteiligten (Eisenbahnverkehrs- und Eisenbahninfrastrukturunternehmen) „vereinbart“ werden müssen.

Die Verhandlungen über die vom mit Abstand größten deutschen Schienennetzbetreiber DB Netz vorgelegten Vorschläge für ein Anreizsystem haben allerdings bislang nicht zu einer Vereinbarung geführt. An vielen Stellen liegen die Positionen der Bahnunternehmen einerseits und der DB Netz AG andererseits auseinander. Das war allen Beteiligten bewusst. Dennoch verlangt die DB Netz AG von der Bundesnetzagentur, ihren Entwurf unverändert zu genehmigen.

Mit einem Schreiben an den Vorstand der DB Netz AG und die Bundesnetzagentur hat das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen jetzt darauf hingewiesen, dass der Gesetzgeber zunächst eine Vereinbarung und keine Entscheidung verlangt und die DB zu einer neuerlichen Verhandlungsrunde auf Spitzenebene aufgefordert.

Das Schreiben können Sie hier herunterladen. Einen Kommentar über Sinn und Unsinn eines Anreizsystems, erschienen im Privatbahn-Magazin, finden Sie hier.