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Bundesnetzagentur: DB Netz muss Kapazitäten für Gelegenheitsverkehre planen
Die Beschlusskammer der Bundesnetzagentur hat am 19. Dezember 2019 einen noch nicht rechtskräftigen Beschluss zu Gelegenheitsverkehren gemäß § 56 ERegG erlassen (siehe Download). Die Netzagentur gibt in dem Beschluss unter anderem vor, das EVU auf Anfrage innerhalb eines Arbeitstages - höchstens zwei - über verfügbare Kapazitäten im Gelegenheitsverkehr informiert werden müssen. DB Netz muss also Kapazitäten für Gelegenheitsverkehre planen. Welche Bewertungsmaßstäbe angelegt werden und wie diese den EVU bekanntgegeben werden, hat DB Netz bis zum 31. März 2020 festzulegen. Sofern keine Rechtsmittel eingelegt werden, wird der Beschluss Ende Januar rechtskräftig.
Beschluss BK10-16-0118_Z der 10. Beschlusskammer der Bundesnetzagentur vom 19. Dezember 2019
Stilllegungs-Moratorium der DB Netz AG? Ein Schreiben des NEE an Roland Pofalla
Nachfragen zu einem Medien-Bericht vom 6. Dezember 2019
Einem Medienbericht auf SPIEGEL ONLINE und im gedruckten SPIEGEL zufolge soll die DB Netz AG ein Stilllegungsmoratorium für Schienenwege ausgesprochen haben. Weil noch immer unklar ist, was genau von diesem Moratorium umfasst ist oder sein wird, hat sich das NEE mit einem Schreiben vom 27. Dezember 2019 an den für Infrastruktur zuständigen Vorstand der Deutschen Bahn AG, Herrn Ronald Pofalla, gewandt.
Wir dokumentieren das per E-Mail versandte Schreiben hier.
Evaluierung des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) durch die Bundesnetzagentur
Bitte um Evaluierung durch das BMVI
Ende 2018 hatte das BMVI die Bundesnetzagentur gebeten, einen Bericht über die Erfahrungen bei der Anwendung des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) zu erstellen und dem Ministerium vorzulegen.
Diesen Bericht dokumentieren wir hier.
Evaluierungsbericht der BNetzA zum ERegG vom 12. September 2019
Zwischenergebnisse einer Studie zur EU-weiten Migration eines digitalen automatischen Kupplungssystems für den Schienengüterverkehr
Öffentliche Präsentation vom 10. Dezember 2019
Am 10. Dezember wurde in einer Informationsveranstaltung im Bundesministerium für Verkehr der Zwischenstand einer Studie zu Schritten und Rahmenbedingungen einer europaweiten Einführung einer digitalen automatischen Kupplung vorgestellt.
Wir stellen Ihnen die Präsentation hier zur Verfügung.
Präsentation Zwischenergebnisse einer Studie zur DAK-Migration vom 10. Dezember 2019
Schreiben des NEE an Bundesverkehrsminister Scheuer wegen erforderlicher Bahnreform II
Erheblicher Nachsteuerungsbedarf zur Bahnreform von 1994
In der parlamentarischen Debatte zum Haushalt des Bundeministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur forderte Herr Bundesminister Scheuer am 26. November 2019 unter anderem, "das System Schiene besser zu machen". Er sah einen "nationalen Kraftakt, vor allem bei der Bahn" als erforderlich an, lud die Fraktionen des Parlaments dazu ein, "der Bahn im nächsten Jahr Grundsatzfragen (zu) stellen" und forderte, dass sich die "Politiker zusammensetzen und fragen (sollten), wie wir die Bahn in Auftrag, Ziel, Struktur und Organisation zukunftsfähig aufstellen, ohne Denkverbote."
Vor diesem Hintergrund hat das NEE Herrn Minster Scheuer am 17. Dezember 2019 einen Brief geschrieben, den wir hier dokumentieren.
Schreiben des NEE an Bundesverkehrsminister Scheuer vom 17. Dezember 20219
Klimafreundlicher Gütertransport findet auf der Schiene statt
Vortrag auf dem ifv Bahntechnik-Symposium 2019 zum Thema ECO FRIENDLY TRANSPORT
Das Bahntechnik-Symposium des Interdisziplinären Forschungsverbundes Bahntechnik e. V. am 5. Dezember 2019 stand unter dem Motto ECO FRIENDLY TRANSPORT. Wir dokumentieren hier den Vortrag, den Peter Westenberger, Geschäftsführer des NEE, dort gehalten hat.