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Stilllegungs-Moratorium der DB Netz AG? Ein Schreiben des NEE an Roland Pofalla

Nachfragen zu einem Medien-Bericht vom 6. Dezember 2019

Einem Medienbericht auf SPIEGEL ONLINE und im gedruckten SPIEGEL zufolge soll die DB Netz AG ein Stilllegungsmoratorium für Schienenwege ausgesprochen haben. Weil noch immer unklar ist, was genau von diesem Moratorium umfasst ist oder sein wird, hat sich das NEE mit einem Schreiben vom 27. Dezember 2019 an den für Infrastruktur zuständigen Vorstand der Deutschen Bahn AG, Herrn Ronald Pofalla, gewandt.

Wir dokumentieren das per E-Mail versandte Schreiben hier.

Schreiben des NEE vom 27. Dezember 2019 an Herrn Ronald Pofalla, Deutsche Bahn AG, zum Stilllegungs-Moratorium


Evaluierung des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) durch die Bundesnetzagentur

Bitte um Evaluierung durch das BMVI

Ende 2018 hatte das BMVI die Bundesnetzagentur gebeten, einen Bericht über die Erfahrungen bei der Anwendung des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) zu erstellen und dem Ministerium vorzulegen.

Diesen Bericht dokumentieren wir hier.

Evaluierungsbericht der BNetzA zum ERegG vom 12. September 2019


Zwischenergebnisse einer Studie zur EU-weiten Migration eines digitalen automatischen Kupplungssystems für den Schienengüterverkehr

Öffentliche Präsentation vom 10. Dezember 2019

Am 10. Dezember wurde in einer Informationsveranstaltung im Bundesministerium für Verkehr der Zwischenstand einer Studie zu Schritten und Rahmenbedingungen einer europaweiten Einführung einer digitalen automatischen Kupplung vorgestellt.

Wir stellen Ihnen die Präsentation hier zur Verfügung.

Präsentation Zwischenergebnisse einer Studie zur DAK-Migration vom 10. Dezember 2019


Schreiben des NEE an Bundesverkehrsminister Scheuer wegen erforderlicher Bahnreform II

Erheblicher Nachsteuerungsbedarf zur Bahnreform von 1994

In der parlamentarischen Debatte zum Haushalt des Bundeministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur forderte Herr Bundesminister Scheuer am 26. November 2019 unter anderem, "das System Schiene besser zu machen". Er sah einen "nationalen Kraftakt, vor allem bei der Bahn" als erforderlich an, lud die Fraktionen des Parlaments dazu ein, "der Bahn im nächsten Jahr Grundsatzfragen (zu) stellen" und forderte, dass sich die "Politiker zusammensetzen und fragen (sollten), wie wir die Bahn in Auftrag, Ziel, Struktur und Organisation zukunftsfähig aufstellen, ohne Denkverbote."

Vor diesem Hintergrund hat das NEE Herrn Minster Scheuer am 17. Dezember 2019 einen Brief geschrieben, den wir hier dokumentieren.

Schreiben des NEE an Bundesverkehrsminister Scheuer vom 17. Dezember 20219


Klimafreundlicher Gütertransport findet auf der Schiene statt

Vortrag auf dem ifv Bahntechnik-Symposium 2019 zum Thema ECO FRIENDLY TRANSPORT

Das Bahntechnik-Symposium des Interdisziplinären Forschungsverbundes Bahntechnik e. V. am 5. Dezember 2019 stand unter dem Motto ECO FRIENDLY TRANSPORT. Wir dokumentieren hier den Vortrag, den Peter Westenberger, Geschäftsführer des NEE, dort gehalten hat.

Vortrag "Klimafreundlicher Gütertransport findet auf der Schiene statt" auf dem ifv Bahntechnik-Symposium am 5. Dezember 2019


Schreiben des NEE an Schienennetz-Verantwortliche in der Politik und bei der DB wegen Null-Inbetriebnahme 2019

Auch bis 2025 nur 15 Neubauvorhaben von überregionaler Bedeutung

Erstmals in diesem Jahrtausend wird 2019 kein einziger Kilometer Schiene neu in Betrieb genommen. Ein trauriger Negativrekord, vor allem vor dem Hintergrund des allseits gewollten Ausbaus des Verkehrs auf der Schiene.

Bis 2025 sieht es nach einer Veröffentlichung der DB Netz AG ebenfalls nicht besser aus. Allenfalls 15 Vorhaben von überregionaler Bedeutung sind zu wenige. Das NEE hat das zum Anlass für ein Schreiben an Herrn Bundesverkehrsminister Scheuer sowie etliche Vorstände der Deutsche Bahn und der Deutsche Bahn Netz AG genommen, das wir hier dokumentieren.

Schreiben des NEE an Schienennetz-Verantwortliche in der Politik und bei der DB wegen Null-Inbetriebnahme 2019 vom 7. Dezember 2019

Antwort des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) vom 6. Februar 2020