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Evaluierung des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) durch die Bundesnetzagentur

Bitte um Evaluierung durch das BMVI

Ende 2018 hatte das BMVI die Bundesnetzagentur gebeten, einen Bericht über die Erfahrungen bei der Anwendung des Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) zu erstellen und dem Ministerium vorzulegen.

Diesen Bericht dokumentieren wir hier.

Evaluierungsbericht der BNetzA zum ERegG vom 12. September 2019


Zwischenergebnisse einer Studie zur EU-weiten Migration eines digitalen automatischen Kupplungssystems für den Schienengüterverkehr

Öffentliche Präsentation vom 10. Dezember 2019

Am 10. Dezember wurde in einer Informationsveranstaltung im Bundesministerium für Verkehr der Zwischenstand einer Studie zu Schritten und Rahmenbedingungen einer europaweiten Einführung einer digitalen automatischen Kupplung vorgestellt.

Wir stellen Ihnen die Präsentation hier zur Verfügung.

Präsentation Zwischenergebnisse einer Studie zur DAK-Migration vom 10. Dezember 2019


Schreiben des NEE an Bundesverkehrsminister Scheuer wegen erforderlicher Bahnreform II

Erheblicher Nachsteuerungsbedarf zur Bahnreform von 1994

In der parlamentarischen Debatte zum Haushalt des Bundeministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur forderte Herr Bundesminister Scheuer am 26. November 2019 unter anderem, "das System Schiene besser zu machen". Er sah einen "nationalen Kraftakt, vor allem bei der Bahn" als erforderlich an, lud die Fraktionen des Parlaments dazu ein, "der Bahn im nächsten Jahr Grundsatzfragen (zu) stellen" und forderte, dass sich die "Politiker zusammensetzen und fragen (sollten), wie wir die Bahn in Auftrag, Ziel, Struktur und Organisation zukunftsfähig aufstellen, ohne Denkverbote."

Vor diesem Hintergrund hat das NEE Herrn Minster Scheuer am 17. Dezember 2019 einen Brief geschrieben, den wir hier dokumentieren.

Schreiben des NEE an Bundesverkehrsminister Scheuer vom 17. Dezember 20219


Klimafreundlicher Gütertransport findet auf der Schiene statt

Vortrag auf dem ifv Bahntechnik-Symposium 2019 zum Thema ECO FRIENDLY TRANSPORT

Das Bahntechnik-Symposium des Interdisziplinären Forschungsverbundes Bahntechnik e. V. am 5. Dezember 2019 stand unter dem Motto ECO FRIENDLY TRANSPORT. Wir dokumentieren hier den Vortrag, den Peter Westenberger, Geschäftsführer des NEE, dort gehalten hat.

Vortrag "Klimafreundlicher Gütertransport findet auf der Schiene statt" auf dem ifv Bahntechnik-Symposium am 5. Dezember 2019


Schreiben des NEE an Schienennetz-Verantwortliche in der Politik und bei der DB wegen Null-Inbetriebnahme 2019

Auch bis 2025 nur 15 Neubauvorhaben von überregionaler Bedeutung

Erstmals in diesem Jahrtausend wird 2019 kein einziger Kilometer Schiene neu in Betrieb genommen. Ein trauriger Negativrekord, vor allem vor dem Hintergrund des allseits gewollten Ausbaus des Verkehrs auf der Schiene.

Bis 2025 sieht es nach einer Veröffentlichung der DB Netz AG ebenfalls nicht besser aus. Allenfalls 15 Vorhaben von überregionaler Bedeutung sind zu wenige. Das NEE hat das zum Anlass für ein Schreiben an Herrn Bundesverkehrsminister Scheuer sowie etliche Vorstände der Deutsche Bahn und der Deutsche Bahn Netz AG genommen, das wir hier dokumentieren.

Schreiben des NEE an Schienennetz-Verantwortliche in der Politik und bei der DB wegen Null-Inbetriebnahme 2019 vom 7. Dezember 2019

Antwort des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) vom 6. Februar 2020


Stellungnahme des NEE an die BNetzA zum geplanten Anreizsystem im TPS 2021

Ein effektives, einvernehmlich erzieltes Anreizsystem sollte so früh wie möglich eingeführt werden

Nach der öffentlich-mündlichen Verhandlung bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) zu diesem Thema am 19. November 2019 hat das NEE erneut zum geplanten Anreizsystem (ARS) im Trassenpreissystem (TPS) 2021 Stellung genommen. Die Einführung eines solchen Systems ist gesetzlich vorgeschrieben und nach Meinung der Wettbewerbsbahnen auch unstrittig sinnvoll. Ein effektives ARS sollte sogar so früh wie möglich eingeführt werden. Der Knackpunkt liegt darin, dass die Regelungen hierzu einvernehmlich zu treffen sind.

Wir dokumentieren das Schreiben des NEE an die BNetzA hier.

Stellungnahme des NEE an die BNetzA vom 3. Dezember 2019 in Sachen Anreizsystem